Meinung
Gastbeitrag in der WELT zur Hartz-IV-Debatte: Koch hinkt der Zeit hinterher
Heute habe ich einen Gastbeitrag zum Thema Hartz IV in der WELT veröffentlicht. Dort nehme ich zu den Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Stellung und skizziere den Gegenentwurf der neuen Bundesregierung. Empfänger des Arbeitslosengeldes II, plauderte Koch in einem Interview, sollten als Gegenleistung arbeiten und "auch niederwertige Arbeiten" verrichten, damit nur ja kein einziger Bezieher staatlicher Leistungen sein Leben als angenehm empfinde.
Der Koalitionsvertrag macht zu Recht deutlich, dass weniger beim Fordern als beim Fördern Nachbesserungsbedarf besteht. Denn die Förderung verlangt arbeitsmarktpolitische Kreativität. Es geht um die Schaffung von Arbeitsplätzen und darum, Brücken in Beschäftigung zu bauen. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz schafft Arbeitsplätze, das Bürgergeld der FDP ist die Blaupause für eine Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten. Es vereinfacht das Transfersystem und achtet die Eigenverantwortung. Es fasst Leistungen zusammen und sorgt dafür, dass Betroffene nicht mehr von Amt zu Amt verwiesen werden. Darüber hinaus schafft es Fairness, weil vom selbst verdienten Einkommen mehr übrig bleibt und die Menschen so endlich motiviert werden, anstatt dass ihnen Steine in den Weg gelegt werden. Ersteres prüft die Regierung, bei Zweitem sind Verbesserungen beschlossen. Hier dürfen wir keine Zeit verlieren, denn Arbeit muss sich für alle, gerade auch für Arbeitsuchende, wieder lohnen.
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