Meinung
Interview im DLF zum Thema Hartz-IV-Sanktionen
Heute wurde ich vom Deutschlandfunk zum Thema „Sanktionsrekord gegenüber Hartz-IV-Empfängern“ und anderen Themen aus der Sozialpolitik interviewt. Ich habe noch einmal betont, dass rund 97 Prozent der ALGII-Empfänger überhaupt nicht mit Sanktionen in Kontakt kommen. Der Normalfall ist also, dass sich die Menschen konstruktiv verhalten und nach den Regel spielen. Diejenigen, die das nicht tun, können mit Sanktionen konfrontiert werden und das ist aus meiner Sicht auch richtig.
Die positive wirtschaftliche Lage führt zu entsprechenden Auswirkungen: Der Arbeitsmarkt ist aufnahmefähig, die Jobcenter können mehr Angebote machen, sich intensiver um die Menschen kümmern. Es geht also in die richtige Richtung, denn wir wollen ja, dass Hartz IV keine Dauerlösung ist, sondern dass die Menschen wieder den Einstieg in den Arbeitsmarkt schaffen. Wenn mehr Stellen zur Verfügung stehen, mehr angeboten werden kann, dann kommt es eben auch häufiger vor, dass es mal jemanden gibt, der zum Beispiel zum Termin nicht erscheint. Häuft sich das, wird eine Sanktion verhängt. Im Schnitt des letzten Jahres war das bei 150.000 Menschen der Fall, im Jahr davor waren es 146.000. Wenn man das aber in Bezug zu der Gesamtzahl von Menschen setzt, die im System sind, dann kommt unterm Strich heraus: nur 3,4% aller betroffenen Menschen im System sind mit einer oder mehr Sanktionen belegt worden. Das heißt im Umkehrschluss: rund 97% kommen damit nicht in Kontakt. Das gehört dann auch zum Lagebild dazu.
Es ist richtig, dass wir als Solidargemeinschaft das Existenzminimum garantieren und dass niemand darunter fällt, dass wir aber eben auch nicht aus den Augen verlieren, dass die Menschen möglichst schnell wieder auf eigenen Beinen stehen können sollten. Wir fördern deshalb die Menschen, zum Beispiel mit Bildungs- und Qualifikationsmaßnahmen. Doch wir brauchen auch den Aspekt des Forderns, weil die Gesellschaft das System nicht mehr akzeptieren würde, wenn jemand, der einfach nicht mitmacht und nicht nach den Regeln spielt, dann keinerlei Konsequenzen zu fürchten hätte. Der Sanktionskatalog, den wir hierfür haben, ist aus meiner Sicht absolut ausreichend und wird auch insgesamt sehr vernünftig angewandt, wie die Zahlen zeigen.
Das vollständige Interview mit dem Deutschlandfunk zum Nachhören und Nachlesen finden Sie hier.